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Wir sind am Arsch
Nicht der Sozialstaat verschwindet – sondern die Gesellschaft, die ihn getragen hat
Das Gespräch zwischen Jens Berger und Christian Leye beschreibt den schleichenden Abbau des Sozialstaates, die Umverteilung zugunsten von Vermögen und die gewaltigen Summen, die inzwischen für Aufrüstung bereitgestellt werden. Das ist alles richtig. Und doch greift diese Analyse aus meiner Sicht zu kurz. Denn sie beschreibt die Symptome. Die eigentliche Krankheit liegt tiefer.
Wir diskutieren seit Jahren über Renten, Bürgergeld, Pflege, Krankenhäuser oder Verteidigungsausgaben, als handele es sich um voneinander unabhängige politische Entscheidungen. Tatsächlich gehören sie alle zu einem viel größeren Zusammenhang. Deutschland erlebt seit über dreißig Jahren keinen bloßen Umbau des Sozialstaates. Deutschland erlebt den Umbau seiner Gesellschaft.
Das begann nicht mit Friedrich Merz. Auch nicht mit Olaf Scholz oder Angela Merkel. Selbst Gerhard Schröder war nicht der Anfang, sondern lediglich ein Beschleuniger. Die Begründungen wechselten im Laufe der Jahre ständig. Mal hieß es Globalisierung, dann Wettbewerbsfähigkeit, anschließend Schuldenbremse und heute Zeitenwende. Die Schlagworte änderten sich. Der politische Grundkurs erstaunlich wenig. Immer lautete die Botschaft: Der Staat müsse sich zurücknehmen, der Bürger mehr Eigenverantwortung übernehmen, der Markt könne vieles besser regeln als die öffentliche Hand.
Doch während wir uns an diesen Debatten abarbeiteten, fand eine viel größere Veränderung statt. Unser Blick richtete sich fast ausschließlich auf Milliardäre und Multimillionäre. Wir empörten uns über Superreiche und übersahen dabei die eigentliche Entwicklung: Deutschland ist Schritt für Schritt zu einer Vermögensgesellschaft geworden.
Nicht jeder besitzt Millionen. Aber Millionen Menschen besitzen heute etwas. Das Einfamilienhaus der Eltern, das vor fünfzig Jahren gebaut wurde. Die Eigentumswohnung. Das kleine Wertpapierdepot. Unternehmensanteile. Ein ETF-Sparplan. Vermögen, das über Jahrzehnte aufgebaut wurde und nun vererbt wird. Wer mit einem schuldenfreien Haus, einer Eigentumswohnung oder einem Depot ins Leben startet, beginnt unter anderen Bedingungen als jemand, der sich alles erst erarbeiten muss. Es geht dabei nicht um Neid. Es geht um eine nüchterne Feststellung: Besitz verändert Lebenslagen – und Lebenslagen verändern politische Interessen.
Vielleicht haben wir genau deshalb den eigentlichen Wandel übersehen. Der Sozialstaat lebte nie nur von Steuern und Sozialabgaben. Er lebte von einem gemeinsamen Interesse. Der Unternehmer nutzte dieselben Straßen wie der Schlosser. Der Professor schickte seine Kinder auf öffentliche Schulen. Der Behördenleiter lag im selben Krankenhaus wie der Industriearbeiter. Man teilte dieselben öffentlichen Räume und hatte deshalb ein gemeinsames Interesse daran, dass sie funktionierten.
Heute beginnt sich diese Gemeinsamkeit aufzulösen. Sie beginnt mit zwei Wartezimmern in einer Arztpraxis. Eines für Privatpatienten, eines für gesetzlich Versicherte. Das wirkt harmlos. Ist es aber nicht. Denn dieses kleine Schild an der Tür steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die weit darüber hinausgeht. Private Krankenversicherung. Privatschulen. Private Altersvorsorge. Private Pflege. Private Sicherheitsdienste. Wer es sich leisten kann, organisiert immer mehr Bereiche seines Lebens außerhalb der öffentlichen Systeme.
Damit verändert sich nicht nur die Lebenswirklichkeit. Es verändert sich auch der politische Blick auf den Staat. Wer auf öffentliche Schulen nicht mehr angewiesen ist, kämpft seltener für ihre Qualität. Wer nie ein kommunales Krankenhaus betritt, erlebt dessen Mängel nicht mehr am eigenen Leib. Wer seine Altersvorsorge aus Immobilien, Kapitalanlagen oder Unternehmensanteilen bezieht, blickt anders auf die gesetzliche Rente als derjenige, für den sie die einzige Absicherung im Alter ist.
Vielleicht ist das der eigentliche Sprengsatz unserer Zeit. Nicht die Ungleichheit allein. Sondern der Verlust gemeinsamer Erfahrungsräume. Eine Demokratie lebt davon, dass ihre Bürger dieselben Institutionen nutzen und deshalb ein gemeinsames Interesse an ihrer Qualität haben. Lösen sich diese gemeinsamen Räume auf, beginnt auch der gesellschaftliche Zusammenhalt zu bröckeln.
Und während sich diese Entwicklung vollzieht, erzählt man uns gleichzeitig, Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz würden eine neue Ära des Wohlstands einläuten. Maschinen übernehmen Arbeit. Software steigert die Produktivität. Algorithmen erledigen Aufgaben, für die früher Menschen gebraucht wurden. Dennoch lautet die politische Botschaft ausgerechnet jetzt: Wir sollen länger arbeiten, später in Rente gehen und mehr privat vorsorgen. Da drängt sich eine einfache Frage auf: Wem kommt dieser enorme Produktivitätszuwachs eigentlich zugute? Der Gesellschaft insgesamt – oder vor allem denjenigen, die bereits über Kapital und Vermögen verfügen?
Vor diesem Hintergrund erscheinen auch die milliardenschweren Verteidigungsausgaben in einem anderen Licht. Natürlich braucht ein Staat Sicherheit. Aber Sicherheit besteht nicht nur aus Waffen. Sicherheit besteht auch aus funktionierenden Schulen, Krankenhäusern, Renten und einer Infrastruktur, die ihren Namen verdient. Öffentliche Milliarden verschwinden nicht. Sie werden zu Aufträgen, Umsätzen, Gewinnen und Renditen. Auch das gehört zur wirtschaftlichen Realität. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht nur, wofür der Staat Geld ausgibt. Sondern welche Gesellschaft er mit diesen Prioritäten hervorbringt.
Vielleicht besteht der größte Irrtum unserer Zeit darin zu glauben, wir führten eine Debatte über Sozialpolitik. In Wahrheit führen wir eine Debatte über den Charakter unserer Republik. Nicht der Sozialstaat verschwindet zuerst. Es verschwindet langsam die Gesellschaft, die ihn einmal getragen hat. Und wenn wir das nicht erkennen, werden wir weiter über jede einzelne Reform streiten, ohne zu bemerken, dass sich das Fundament unter unseren Füßen längst verändert hat.
Ich wollte man könne die Zeit in die 90ger zurückdrehen.
Es macht keine Freude mehr diesen Niedergang zu erleben.